ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) für Eigmanns Webdesign,
Das Angebot der Firma Eigmanns Webdesign richtet sich an Unternehmen, Selbstständige, Freiberufler sowie eingetragene Vereine und öffentliche Einrichtungen, im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit.
§ 1 Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge – sowohl in schriftlicher als auch in elektronischer Form – zwischen Eigmanns Webdesign und dessen Vertretern. Verkauf, Lieferung und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen.
((2) Die AGB gelten ebenfalls für ergänzende Leistungen sowie für zukünftige Verträge, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Sie sind jederzeit online abrufbar. Der Auftraggeber erkennt mit Vertragsabschluss die AGB von Eigmanns Webdesign an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, selbst wenn Eigmanns Webdesign diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
(3) Abweichungen von diesen AGB sind nur gültig, wenn sie von Eigmanns Webdesign schriftlich bestätigt werden.
(4) Alle Angaben zu Texten, Informationen und Preisen in der Kundeninformation erfolgen unter Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise sind in Euro angegeben. Gemäß § 19 UStG wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen, da Eigmanns Webdesign als Kleinunternehmer tätig ist.
§ 2 Vertragsabschluss und Angebotsbedingungen
(1) Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Sie haben eine Gültigkeit von acht Wochen. Falls es bis zur Auftragsausführung zu Kostensteigerungen kommt, wird der Kunde rechtzeitig darüber informiert. In einem solchen Fall hat der Kunde das Recht, vom Vertrag mit Eigmanns Webdesign zurückzutreten.
(2) Mit der Erteilung eines Auftrags an Eigmanns Webdesign – unabhängig von der gewählten Form – erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung an. Die Auftragserteilung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
(3) Ein Vertragsverhältnis kommt erst zustande, wenn Eigmanns Webdesign den Auftrag schriftlich bestätigt oder der Kunde ein Angebot samt Leistungsbeschreibung unterzeichnet und zurücksendet. Die Leistungsbeschreibung legt die von Eigmanns Webdesign zu erbringenden Leistungen fest. Änderungen an Art und Umfang der vereinbarten Leistungen, die nach der Auftragserteilung gewünscht werden, werden – sofern zumutbar – umgesetzt und können eine entsprechende Anpassung des Preises nach sich ziehen.
§ 3 Zahlungsmodalitäten und Konditionen
(1) Eigmanns Webdesign akzeptiert Zahlungen per Überweisung, die jeweils auf Rechnung erfolgen.
(2) Nach der Auftragsbestätigung und mit Arbeitsbeginn wird eine Abschlagszahlung in Höhe von 50 % der Auftragssumme fällig. Eine bereits vor Rechnungsstellung geleistete Teil- oder Anzahlung verpflichtet Eigmanns Webdesign nicht automatisch zur Aufnahme der Arbeiten und begründet keinen Anspruch auf den sofortigen Beginn der Leistung.
(3)Eigmanns Webdesign ist berechtigt, Teilleistungen und/oder Teillieferungen gesondert in Rechnung zu stellen. Der verbleibende Restbetrag wird spätestens nach Abschluss der Arbeiten fällig.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort und ohne Abzug zahlbar. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist Eigmanns Webdesign berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem aktuellen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Für jede Mahnung wird eine Bearbeitungsgebühr von 10 Euro erhoben. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.
(5) Bei anhaltendem Zahlungsverzug ist Eigmanns Webdesign berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend zu machen.
(6) Kommt der Auftraggeber mit zwei aufeinanderfolgenden Rechnungen oder einem Gesamtbetrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, für mehr als zwei Monate in Verzug, kann Eigmanns Webdesign das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
§ 4 Rechte am Eigentum und Vorbehalte
(1) Alle erbrachten Leistungen, gelieferten Waren, Dienstleistungen sowie sämtliche damit verbundenen Rechte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Eigmanns Webdesign. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Eigmanns Webdesign berechtigt, ohne vorherige Fristsetzung den Zugriff auf die erbrachten Leistungen zu sperren oder die Nutzung sowie Veröffentlichung des betreffenden Angebots zu untersagen, bis die offene Forderung beglichen ist.
(2) Eigmanns Webdesign bleibt auch nach Leistungserbringung alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten, Programmen und sonstigen Entwicklungen. Dem Kunden wird das ausschließliche Nutzungsrecht an der erstellten Webseite eingeräumt. Dieses Nutzungsrecht tritt erst in Kraft, sobald die vollständige Vergütung an Eigmanns Webdesign entrichtet wurde.
Das eingeräumte Nutzungsrecht erstreckt sich ausschließlich auf die Nutzung der Webseite im Internet, entweder als Ganzes oder in Teilen. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente oder die gesamte Webseite in anderer Form – insbesondere in gedruckter Version – zu verwenden.
§ 5 Lieferung und Fristen
(1) Eigmanns Webdesign bemüht sich, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen, übernimmt Eigmanns Webdesign jedoch keine Haftung. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen wird Eigmanns Webdesign nicht für Verzögerungen verantwortlich gemacht, die durch höhere Gewalt oder Ereignisse, die die Erfüllung der Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, bedingt sind. In einem solchen Fall ist Eigmanns Webdesign berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
(2) Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die Eigmanns Webdesign die Dienstleistung erheblich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Betriebsstörungen, Streik, etc.), sind ebenfalls möglich. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Ereignisse im eigenen Betrieb von Eigmanns Webdesign oder bei Dritten eintreten.
(3) Die voraussichtliche Projektdauer beträgt in der Regel 6 bis 9 Wochen. Diese Angabe dient jedoch lediglich als Orientierung und stellt keine feste Vorgabe dar. Die tatsächliche Dauer kann je nach Umfang des Projekts und individuellen Kundenanforderungen variieren.
§ 6 Mängel, Abnahme und Gewährleistungsansprüche
(1) Die Abnahme der Projektergebnisse erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Sofern innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe der Ergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge erfolgt, gelten die abgelieferten Arbeiten als abgenommen und freigegeben.
(2) Die für das Projekt veranschlagten Arbeitsstunden (Festpreis) basieren auf den besten Kenntnissen und Erfahrungswerten von Eigmanns Webdesign. Wir übernehmen jedoch keine Garantie, dass die Leistung in allen Bereichen exakt innerhalb der veranschlagten Zeit erbracht werden kann, zuzüglich einer Marge von 15 %.
(3) Einige Produkte enthalten eine begrenzte Anzahl an Änderungen. Sollte diese Anzahl überschritten werden und dies zu zusätzlichen Kosten für den Auftraggeber führen, wird Eigmanns Webdesign den Kunden im Voraus informieren und alle weiteren Schritte gemeinsam abstimmen.
(4) Gewährleistungsansprüche verjähren, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, nach 24 Monaten ab Fertigstellung der Arbeiten. Eigmanns Webdesign behält sich das Recht vor, Mängel nach eigenem Ermessen nachzubessern. Sollte es dem Auftraggeber zumutbar sein, wird die Nachbesserung auch mehrmals erfolgen. Änderungen durch den Auftraggeber an der gelieferten Arbeit, wie z. B. an den Quellcodes der Website, führen zum Erlöschen jeglicher Gewährleistungsansprüche.
(5) Eigmanns Webdesign garantiert, dass die produzierte Webseite im Wesentlichen den Vorgaben des Konzepts entspricht. Eine Haftung für technische Abweichungen, die aufgrund unterschiedlicher Bildschirmauflösungen, Monitorgrößen, Farbeinstellungen, Browser-Versionen, und ähnlicher technischer Gegebenheiten entstehen, wird nicht übernommen. Dies betrifft insbesondere die Darstellung auf unterschiedlichen Endgeräten und in verschiedenen Browsern. Die in den Konzepten enthaltenen Abbildungen und Grafiken sind daher nur als annähernd maßgeblich zu betrachten.
(6) Eigmanns Webdesign übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Nutzung der erstellten Webseite bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden.
(7) Die Testabstimmungen und Prüfungen der Webseite erfolgen auf einem Monitor mit einer Auflösung von 1920 x 1080 (Standardauflösung für Desktop-PCs im Jahr 2025) sowie auf mobilen Endgeräten mit einer Auflösung von 1125 x 2436 px bzw. 1170 x 2532 px (z. B. iPhones mit 5,8“-Display). Nachbesserungen werden in diesen Auflösungen durchgeführt. Die Funktionalitäten werden auf den gängigen Browsern Chrome , Microsoft Edge Mozilla Firefox, und Safari in deren aktuellen Versionen getestet.
§ 7 Haftung, Rechte Dritter und Datenschutz
(1) Der Kunde stellt Eigmanns Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Eigmanns Webdesign übernimmt keine Haftung für die Inhalte der zur Verfügung gestellten Materialien. Es wird davon ausgegangen, dass der Auftraggeber die überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig prüft und sicherstellt, dass diese keine Rechte Dritter verletzen.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Copyright sowie Rechte Dritter in Bezug auf die an Eigmanns Webdesign übermittelten Daten zu beachten und muss über die erforderlichen Genehmigungen für die Veröffentlichung oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet, Sicherheitskopien aller Daten zu erstellen, die er an Eigmanns Webdesign sendet. Eigmanns Webdesign übernimmt keine Haftung für den Verlust oder die Veränderung dieser Daten. Die Nutzung der Dienstleistungen von Eigmanns Webdesign für pornografische oder anderweitig rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt.
Aufgrund der günstigen Preisgestaltung ist eine umfassende Einzelprüfung der Daten auf mögliche Ansprüche Dritter nicht möglich. Dies gilt insbesondere, wenn Inhalte möglicherweise gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten. Der Kunde ist verpflichtet, den Nachweis zu erbringen, dass die Inhalte rechtlich unbedenklich sind.
Eigmanns Webdesign behält sich jedoch das Recht vor, die Übernahme von Daten oder Informationen abzulehnen, sollten diese als problematisch erscheinen.
(3) Etwaige Ansprüche von Urhebern gehen zu Lasten des Auftraggebers.
§ 8 Rechte an erstellten Inhalten und Nutzung
(1) Das Urheberrecht für alle von Eigmanns Webdesign erstellten Objekte (wie Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken etc.) bleibt ausschließlich bei Eigmanns Webdesign. Diese Objekte dürfen nur im vertraglich vereinbarten Rahmen und gemäß den Nutzungsrechten verwendet werden.
(2) Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, sofern nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte an den erstellten Objekten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Eigmanns Webdesign bzw. ohne abweichende Vereinbarung nicht gestattet.
§ 9 Rechteeinräumung, Eigenwerbung und Erwähnungsrecht
(1) Der Auftragnehmer räumt dem Kunden – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden – an den entsprechenden Arbeitsergebnissen grundsätzlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Weitergehende Rechte können individualvertraglich vereinbart werden.
2) Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Kunde dem Auftragnehmer ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist der Auftragnehmer dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
(3) Ferner ist der Auftragnehmer berechtigt, den Firmennamen, mit Verlinkung, in angemessener Weise im Footer und im Impressum der vom Auftragnehmer erstellten Website zu platzieren, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.
(4) Eigmanns Webdesign behält sich das Recht vor, den im Footer integrierten Referenzhinweis jederzeit und ohne Angabe von Gründen selbst zu entfernen oder den Kunden zur Entfernung aufzufordern.
§ 10 Gesetzmäßige Nutzung
(1) Die von Eigmanns Webdesign erbrachten Leistungen dürfen vom Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen genutzt werden. Es ist untersagt, Materialien zu übertragen, die gegen Gesetze verstoßen. Der Kunde ist allein für den Inhalt und die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Internetseite verantwortlich.
(2) Eigmanns Webdesign übernimmt keine rechtliche Überprüfung der vom Kunden übermittelten Unterlagen. Eine rechtliche Beratung wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 11 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Alle dem Eigmanns Webdesign übermittelten Informationen gelten als vertraulich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Soweit Eigmanns Webdesign zur Erbringung der angebotenen Dienstleistungen Dritte hinzuzieht, ist Eigmanns Webdesign berechtigt, die Kundendaten an diese Dritten weiterzugeben, sofern dies für die Erfüllung der vertraglichen Zwecke erforderlich ist.
§12 Konzeptentwicklung und Kundenmitwirkung
(1) Die Dienstleistungen von Eigmanns Webdesign umfassen die Konzeption, Programmierung und Realisierung von Internetseiten für den Webauftritt des Kunden, sowie alle weiteren damit verbundenen Tätigkeiten, die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung vereinbart wurden.
(2) Eigmanns Webdesign wird ein maßgeschneidertes Konzept für den Kunden entwickeln, das sich an dessen Markenidentität und visuellen Anforderungen orientiert. Dieses Konzept wird dem Kunden zur Prüfung und Freigabe vorgelegt. Das Grundkonzept umfasst ein Layout sowie ein Navigationssystem, das nach der Zustimmung des Kunden als Grundlage für den weiteren Webaufbau dient.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die für das Konzept erforderlichen Informationen, Texte, Bilder und Grafiken bereitzustellen, sofern diese nicht bereits von Eigmanns Webdesign gestellt werden. Diese Daten müssen im von Eigmanns Webdesign angegebenen Format (z. B. per E-Mail oder Cloud) zur Verfügung gestellt werden.
(4) Die Anzahl der Seiten des Internetauftritts ist je nach gebuchtem Paket auf eine bestimmte Seitenanzahl festgelegt. Sollte der Kunde darüber hinaus mehr Inhalte oder spezielle Anpassungen benötigen, wird der zusätzliche Aufwand von Eigmanns Webdesign nach vorheriger Absprache und auf Grundlage des tatsächlichen Arbeitsaufwands berechnet.
(5) Im veranschlagten Preis sind ausschließlich die in der Leistungsbeschreibung konkretisierten Leistungen enthalten. Etwaige Zusatzwünsche oder Änderungen, die von der ursprünglich vereinbarten Leistung abweichen, werden zusätzlich berechnet (z. B. weitere Design- oder Layout-Entwürfe). Falls Eigmanns Webdesign bereits mit der Umsetzung des Webdesigns begonnen hat oder die Arbeiten abgeschlossen sind und der Kunde dem Entwurf widerspricht, bleibt der Kunde verpflichtet, die bis dahin entstandenen Kosten zu begleichen.
§13 Speicherplatz und Domainnamen
(1) Eigmanns Webdesign übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit eines gewünschten Domainnamens und schließt jede Haftung für eine vorübergehende Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus. Ebenso wird keine Verantwortung für das Überschreiten des mit dem Hosting-Anbieter vereinbarten Datenverkehrs übernommen.
(2) Der Kunde versichert, dass durch die Registrierung oder Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Die Verantwortung für die Auswahl des Domainnamens liegt allein beim Kunden. Dieser stellt Eigmanns Webdesign von sämtlichen Ansprüchen und Forderungen Dritter, die sich aus der Wahl des Domainnamens ergeben, schadlos.
§ 14 Webhosting
(1) Der Auftragnehmer bietet dem Kunden auch das Hosten der von ihm erstellten Webseiten an. Der Auftragnehmer wird zur Erfüllung seiner Leistungen die Server von Drittunternehmen einsetzen. Über die eingesetzten Server und Drittunternehmen wird der Auftragnehmer den Kunden vor Vertragsschluss informieren. Der spezifische Leistungsumfang (Domainverwaltung, Speicherplatz, E-Mail-Hosting, Zertifikate etc.) ist Gegenstand individueller Vereinbarungen zwischen den Parteien.
(2) Die Verfügbarkeit der vom Auftragnehmer zum Zwecke des Hostings verwendeten Server liegt bei mindestens 99 Prozent im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch vom Auftragnehmer nicht beeinflussbarer Ereignisse nicht erreichbar sind (Höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers etc.).
(3) Es obliegt dem Kunden, regelmäßige Sicherungskopien seiner gehosteten Daten zu erstellen. Ist der Kunde hierzu nicht in der Lage, hat er den Auftragnehmer oder andere hierzu fachlich geeignete Dritte mit der Sicherung zu beauftragen. Für eventuelle Datenverluste, die aufgrund mangelnder Datensicherung entstehen, haftet der Kunde selbst.
(4) Auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz dürfen keine Inhalte gespeichert werden, die beleidigend, extremistisch, gewaltverherrlichend oder -verharmlosend, volksverhetzend, rechtsextremistisch, diskriminierend, verfassungsfeindlich, jugendgefährdend oder pornografisch sind, die gegen die Rechte Dritter (z.B. Marken- und Urheberrecht) oder sonstiges geltendes Recht oder die guten Sitten (insbesondere Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht) verstoßen oder Schadcode bzw. Schadsoftware enthalten. Sofern der Auftragnehmer Kenntnis darüber erlangt, dass im Rahmen des Hostings unzulässige Inhalte im Sinne dieses Absatzes auf dem bereitgestellten Speicherplatz hinterlegt sein könnten, wird er wie folgt vorgehen:
(5) Der Auftragnehmer wird die betreffenden Inhalte unverzüglich kursorisch prüfen. Sollte die kursorische Prüfung ergeben, dass ein unzulässiger Inhalt nicht ausgeschlossen werden kann, kann der Auftragnehmer diesen nach eigenem Ermessen vorläufig sperren oder andere, der Gefährdungslage angemessene Maßnahmen bis hin zur Löschung des Inhalts treffen. Der Auftragnehmer wird den Kunden zur Stellungnahme auffordern und ihm hierfür eine angemessene Frist einräumen.
(6) Sobald die Stellungnahme des Kunden vorliegt oder wenn der Kunde innerhalb der eingeräumten Frist keine Stellungnahme abgegeben hat, wird der Auftragnehmer eine endgültige Entscheidung darüber treffen, wie mit dem betroffenen Inhalt umzugehen ist. Hierbei kommen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht: Verwarnung; unbefristete Sperrung oder endgültige Löschung des Inhalts; vorübergehende Sperrung des Kunden (alternativ kann auch eine teilweise Sperrung erfolgen); ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrags; Strafanzeige oder Anzeige beim Ordnungsamt (sofern eine Straftat im Raum steht, die eine Gefahr für Leib, Leben oder Sicherheit einer Person darstellen kann, ist der Auftragnehmer gesetzlich verpflichtet, diese zu melden). Der Auftragnehmer wird die jeweilige Maßnahme erst nach einer gründlichen und objektiven Abwägung vornehmen und hierbei insbesondere die Schwere des Verstoßes, die Anzahl der Gesamtverstöße, potenzielle Auswirkungen auf die vom Auftragnehmer bereitgestellten Dienste, dessen Kunden und sonstige Dritte, das Gesamtverhalten (z.B. Einsichtsfähigkeit hinsichtlich des Verstoßes), das Verschulden (Vorsatz, Fahrlässigkeit), die Motive des Verstoßes (soweit erkennbar) und die Einlassung des Kunden (sofern vorhanden) berücksichtigen.
(7) Der Auftragnehmer wird den Kunden über die Bewertung, deren Ergebnis und die beschlossenen Maßnahmen informieren, soweit dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.
(8) Der Auftragnehmer wird die gespeicherten Inhalte nicht proaktiv prüfen und – vorbehaltlich abweichender Angaben – auch keine automatisierten Prüfungen der abgelegten Inhalte vornehmen. Er wird jedoch tätig, sobald er selbst derartige Inhalte erkennt oder von Dritten über solche Inhalte in Kenntnis gesetzt wird. Sofern der Kunde Kenntnis von derartigen Inhalten erlangt, kann er sich selbstverständlich jederzeit an den Auftragnehmer wenden; hierzu kann er die Kontaktdaten im Impressum verwenden.
§ 15 Wartung von Internetseiten
(1) Sollte der Kunde einen Wartungsvertrag mit Eigmanns Webdesign abschließen, übernimmt Eigmanns Webdesign die Verantwortung für die regelmäßige Aktualisierung der Webseiten des Kunden sowie für die Behebung von Fehlfunktionen innerhalb der vereinbarten Zeiträume. Der Kunde verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit sicherzustellen, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.
(2) Die spezifischen Konditionen und Leistungen für Wartungsverträge werden individuell in einem separaten Wartungsvertrag festgelegt.
(3) Der Auftragnehmer haftet nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden verursacht wurden oder auf sonstigen Fehlern beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers liegen; die Vorschriften unter „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
§ 16 Abnahme / Vertragsrücktritt
(1) Die Abnahme der Webseite erfolgt durch schriftliche Bestätigung des Kunden (z. B. per E-Mail oder Brief). Eigmanns Webdesign ist berechtigt, dem Kunden einzelne Teile der Webseite zur Teilabnahme vorzulegen, beispielsweise durch die Zusendung eines Links zum aktuellen Stand. Der Kunde verpflichtet sich, die Webseite abzunehmen, wenn diese der vereinbarten Leistungsbeschreibung entspricht.
(2) Die Abnahme muss spätestens 14 Tage nach der Bereitstellung der Webseite durch den Kunden erfolgen.
(3) Sollte der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder die fertiggestellte Webseite nicht abnehmen, gerät er in Verzug. In diesem Fall ist Eigmanns Webdesign berechtigt, auf der Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Eigmanns Webdesign 75 % des vereinbarten Gesamtbetrags einfordern. Der Auftraggeber hat jedoch das Recht, nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.
(4) Eine Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber ist nur aus wichtigem Grund zulässig.
(5) Im Falle von höherer Gewalt (siehe § 5 Abs. 2) kann der Kunde weder Verzugsschäden noch Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. In diesem Fall wird eine angemessene Nachfrist vereinbart.
§ 17 Vertragsdauer
(1) Vertragsdauer ist die durch den Kunden und Eigmanns Webdesign vereinbarte Laufzeit des Vertrages.
§ 18 Gerichtsstand
(1) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten München vereinbart.
§ 19 Suchmaschinenoptimierung und Anmeldung
(1) Eigmanns Webdesign bietet in bestimmten Paketen die Anmeldung von Websites bei relevanten Suchmaschinen und Web-Verzeichnissen an. Eine Garantie für die Aufnahme, die Positionierung oder den Zeitpunkt der Aufnahme in den Suchmaschinen kann jedoch nicht übernommen werden.
(2) Die Entscheidung über die Aufnahme, Positionierung und den Zeitpunkt der Aufnahme trifft ausschließlich der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Die Aufnahme in redaktionell geführte Suchdienste kann bis zu 14 Wochen in Anspruch nehmen. Die Zahlung der vereinbarten Vergütung bleibt davon unberührt.
(3) Es ist zu beachten, dass Suchmaschinen nicht automatisch alle Websites aufnehmen, und eine erfolgreiche Anmeldung bei jeder kontaktierten Suchmaschine daher nicht garantiert werden kann. Es gelten die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Suchmaschinen, und auch die dauerhafte Aufnahme in die Suchmaschine ist nicht garantiert.
(4) Dem Kunden ist bewusst, dass er durch die Anmeldung bei einer Suchmaschine ein separates Vertragsverhältnis mit dem Betreiber der Suchmaschine eingeht. Der Kunde ermächtigt Eigmanns Webdesign, dieses Vertragsverhältnis in seinem Namen zu schließen. Für die Anmeldung in den Suchmaschinen richtet Eigmanns Webdesign eine spezielle E-Mail-Adresse für den Kunden ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Postfach regelmäßig abzurufen und auf Anforderungen einzelner Suchmaschinen zu reagieren. Sollte der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachkommen, kann er keine Reklamationen bezüglich der Nichtaufnahme in die Suchmaschine geltend machen.
§ 20 Veröffentlichung und Verantwortung der Inhalte
(1) Eigmanns Webdesign stellt dem Kunden die Inhalte zur Abnahme zur Verfügung. Erst nach der Abnahme und dem ausdrücklichen Einverständnis des Kunden werden die Inhalte öffentlich im Internet zugänglich gemacht. Die urheberrechtliche Verantwortung, für die im Rahmen des Auftrags erstellten und veröffentlichten Inhalte liegt allein beim Auftraggeber. Der Kunde stellt Eigmanns Webdesign von sämtlichen Forderungen Dritter, die im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten entstehen, frei.
§ 21 Viren / Hacker
1) Eigmanns Webdesign prüft die vom Kunden übermittelten Daten auf Viren und setzt dabei alle verfügbaren Sicherheitsmaßnahmen ein. Dennoch liegt es in der Verantwortung des Kunden, vorab eine eigene Prüfung auf Viren sowie eine Datensicherung auf seinen Geräten vorzunehmen.
(2) Für mögliche Schäden und Folgeschäden, die durch Virenbefall auf den Datenträgern des Kunden oder Dritter entstehen, übernimmt Eigmanns Webdesign keine Haftung.
(3) Ebenso übernimmt Eigmanns Webdesign keine Haftung für Schäden, die durch Hackerangriffe verursacht werden. Obwohl alle Arbeiten mit größtmöglicher Sorgfalt ausgeführt werden, kann ein vollständiger Schutz vor externen Angriffen nicht garantiert werden. Der Kunde stellt Eigmanns Webdesign von jeglicher Haftung in Bezug auf Hackerangriffe frei.
§ 22 Telefonische und E-Mail-Technische Beratung
(1) Um die attraktiven Preise von Eigmanns Webdesign aufrechtzuerhalten, ist eine telefonische Beratung nur in begrenztem Umfang möglich. Ein Anspruch auf telefonische Beratung besteht nicht. Die meisten Support- und Beratungsanfragen werden vorrangig per E-Mail bearbeitet und in der Regel kostenlos beantwortet.
(2) Die detaillierten Konditionen und der Umfang der telefonischen und E-Mail-Betreuung im Rahmen von Wartungsverträgen werden in den jeweiligen Wartungsverträgen geregelt. Diese beinhalten spezifische Informationen zu Verfügbarkeit, Reaktionszeiten und etwaigen zusätzlichen Kosten.
§ 23 Datenschutz
(1) Eigmanns Webdesign weist darauf hin, dass gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) personenbezogene Daten im Zuge der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Diese Daten können gegebenenfalls im erforderlichen Umfang an Partner, Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen von Eigmanns Webdesign weitergegeben werden. Darüber hinaus behält sich Eigmanns Webdesign das Recht vor, für die Abrechnung und Vertragsabwicklung notwendige Daten dauerhaft zu speichern.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass bei der Übertragung von Daten über das Internet grundsätzlich das Risiko besteht, dass unbefugte Dritte Zugriff auf diese Daten erhalten können. Der Kunde erklärt sich mit diesem Risiko einverstanden und akzeptiert es im Rahmen der Nutzung der Leistungen von Eigmanns Webdesign.
§ 24 Haftungsausschluss
(1) Eigmanns Webdesign haftet ausschließlich für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Eigmanns Webdesign, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, es sei denn, es handelt sich um zugesicherte Eigenschaften. In diesem Fall gelten die üblichen Schäden, die durch die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sogenannte „typische Schäden“) entstehen.
(2) Eigmanns Webdesign übernimmt keine Haftung für die Funktionsfähigkeit von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Eigmanns Webdesign liegen. Insbesondere haftet Eigmanns Webdesign nicht für Internetstörungen, Ausfälle technischer Systeme oder Schäden, die durch Dritte verursacht werden. Jegliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche aufgrund von Mängeln der Leistung müssen innerhalb von sechs Monaten nach Abnahme der Vertragsleistung geltend gemacht werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Eigmanns Webdesign nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen. Sollte der Kunde selbst oder ein Dritter Änderungen an der Webseite vornehmen, erlischt jeglicher Gewährleistungs- und Haftungsanspruch.
(3) Eigmanns Webdesign übernimmt keine Garantie dafür, dass Server einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software dauerhaft und ohne Unterbrechung zur Verfügung stellen können.
(4) Eine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenübertragungen oder -überspielungen verursacht werden, wird von Eigmanns Webdesign ausgeschlossen. Jegliche Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert begrenzt. Eigmanns Webdesign haftet nicht, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden, z. B. durch Reproduktion, Druck oder Vervielfältigung, selbst wenn dem Auftraggeber daraus ein Schadensersatzanspruch von Dritten entsteht.
(5) Ein Wiederverkauf oder die kommerzielle Nutzung von erstellten Inhalten durch den Auftraggeber oder Dritte ist nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung von Eigmanns Webdesign gestattet.
§ 25 Dateiformate
(1) Die Lieferung von Dateien an Eigmanns Webdesign muss in folgenden Formaten erfolgen: Bilddateien im .jpg-Format oder hochauflösend; Logos in vektorisierter Form; Textdateien im .doc oder .txt-Format; Sounddateien im .mp3-Format; Filmdateien im .avi-Format; Animationen im .fla-Format. Nur in diesen Formaten erkennt Eigmanns Webdesign die Dateien als gültige Lieferung im Sinne der vereinbarten Leistungen an. Es sind jeweils die gängigen und aktuellen Versionen dieser Formate gemeint.
(2) Für alle nicht aufgeführten Dateiformate besteht keine Annahmepflicht seitens Eigmanns Webdesign. Die Lieferung der Dateien in den angegebenen Formaten ist Voraussetzung für die termingerechte Erfüllung der vereinbarten Leistungen.
§ 26 Disclaimer / Impressum / Haftungsausschluss / Datenschutz
(1) Eigmanns Webdesign ist berechtigt, auf der Webseite des Kunden rechtlich relevante Informationen wie Disclaimer, Impressum, Haftungsausschluss und Datenschutzbestimmungen einzubinden. Das Impressum muss den Namen, die Adresse, die Amtsnummern sowie den Inhaltsverantwortlichen des Kunden enthalten. Die jeweiligen Dokumente werden dem Kunden als PDF bereitgestellt, die dann vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt werden müssen.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Inhalte in rechtssicherer Form zu liefern bzw. zu prüfen, ggfls. rechtlich und inhaltlich zu aktualisieren und stellt Eigmanns Webdesign von der Haftung frei.
§ 27 Mitwirkungspflicht des Kunden / Projektlaufzeit / Sonderaufwände
(1) Der Kunde ist verpflichtet, Eigmanns Webdesign aktiv bei der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen zu unterstützen. Hierzu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung aller relevanten Informationen, wie etwa Zugangsdaten zu Servern (Hosting- und FTP-Daten, Passwörter für Drittanbieter wie Google etc.), sowie die Lieferung von erforderlichem Material wie Texten, Bildern, Videos und gegebenenfalls Hard- und Software, sofern diese im Rahmen des Projekts benötigt werden. Zudem sorgt der Kunde dafür, dass Eigmanns Webdesign alle notwendigen Informationen zur Durchführung des Projekts erhält.
(2) Der Kunde stellt sicher, dass ausreichend qualifizierte Mitarbeiter zur Verfügung stehen, die über das nötige Fachwissen verfügen, um die Durchführung des Projekts zu unterstützen.
(3) Falls der Kunde verpflichtet ist, Materialien wie Bilder, Texte, Videos oder andere Inhalte bereitzustellen, hat er diese umgehend in einem gängigen, digitalen Format (gemäß § 24) zur Verfügung zu stellen. Eine Verzögerung der Bereitstellung kann den Projektablauf beeinflussen.
(4) Sollte es notwendig sein, das überlassene Material in ein anderes Format zu konvertieren, übernimmt der Kunde die damit verbundenen Kosten. Zudem stellt der Kunde sicher, dass Eigmanns Webdesign alle erforderlichen Rechte zur Nutzung und Verarbeitung dieser Materialien erhält.
§ 28 Vergütung / Stundenhonorar
(1) Sofern nicht anders vereinbart oder ein Pauschalpreis festgelegt wurde, berechnet Eigmanns Webdesign die erbrachten Leistungen nach einem Stundenhonorar von 60 € pro Stunde.
§ 29 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder durch einen später eintretenden Umstand ihre Wirksamkeit verlieren, bleibt die Gültigkeit des restlichen Vertrages unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
(2) Dasselbe gilt für etwaige Vertragslücken.
(3) Erfüllungsort für alle vertraglichen Leistungen ist der Sitz von Eigmanns Webdesign in Ottobrunn. Mitteilungen von Eigmanns Webdesign an den Kunden können auch per E-Mail erfolgen. Diese gelten als zugestellt, sobald sie an die angegebene E-Mail-Adresse des Kunden übermittelt wurden, unabhängig vom tatsächlichen Abruf.